Die WerteUnion im Stuttgarter Rathaus

„Unsere Werte sind der Kompass. Die konkrete Entscheidung muss sich jedoch an der Sache messen lassen.“

Werte als Kompass. Sachpolitik als Maßstab.

Die WerteUnion ist mit zwei Stadträten im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart vertreten.

Unsere Gruppe im Stuttgarter Rathaus besteht aus den beiden Stadträten Marcus Ottersberg und Thomas Rosspacher. Gemeinsam vertreten sie die WerteUnion im Gemeinderat und bringen ihre jeweiligen Erfahrungen und kommunalpolitischen Schwerpunkte in die Arbeit der Gruppe ein.

Unsere kommunalpolitische Arbeit ist geprägt von einem klaren Werteverständnis: freiheitlich, konservativ, christlich geprägt und mit unserer Heimat Stuttgart verbunden.

Diese Werte geben uns Orientierung. Sie ersetzen für uns jedoch nicht die sachliche Prüfung einer politischen Entscheidung.

Denn gerade in der Kommunalpolitik geht es häufig um sehr konkrete Fragen: um Straßen und Schulen, Sicherheit und Sauberkeit, Wohnen und Stadtentwicklung, Wirtschaft und Arbeitsplätze, Vereine und Kultur, eine funktionierende Verwaltung und den verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Bürger.

Deshalb steht im Mittelpunkt unserer Arbeit im Stuttgarter Rathaus die sachorientierte und möglichst ideologiefreie Kommunalpolitik.

Unsere Werte geben Orientierung

Politik findet nicht im wertfreien Raum statt.

Auch sachliche Entscheidungen beruhen auf einem Verständnis davon, welche Verantwortung Politik gegenüber dem einzelnen Menschen, der Gesellschaft und kommenden Generationen trägt.

Das Grundsatzprogramm der WerteUnion beschreibt die Partei als freiheitlich und konservativ und verweist auf die christliche und humanistische Tradition als wesentliche Grundlage ihres politischen Verständnisses.

Für unsere Arbeit in Stuttgart bedeutet das vor allem:

Freiheit und Eigenverantwortung achten.
Bewährtes erhalten und Veränderungen verantwortungsvoll gestalten.
Die Würde jedes Menschen respektieren.
Familien, gesellschaftlichen Zusammenhalt und bürgerschaftliches Engagement ernst nehmen.
Heimat, Geschichte und kulturelle Identität achten.
Mit öffentlichen Mitteln verantwortungsvoll umgehen.

Werte sind für uns dabei kein Selbstzweck. Sie sollen Orientierung geben, wenn konkrete Entscheidungen für Stuttgart getroffen werden müssen.

Konservativ

Bewahren, was sich bewährt hat. Verändern, was besser werden muss.

Konservativ zu sein bedeutet für uns nicht, Veränderungen grundsätzlich abzulehnen.

Eine Stadt wie Stuttgart entwickelt sich ständig weiter. Neue Technologien, wirtschaftliche Veränderungen, gesellschaftliche Entwicklungen und neue Anforderungen an Infrastruktur und Verwaltung machen Veränderungen notwendig.

Gleichzeitig muss nicht alles, was besteht, allein deshalb infrage gestellt werden, weil etwas Neues möglich ist.

Wir wollen deshalb genau hinschauen:

Was hat sich bewährt?
Wo besteht tatsächlich Handlungsbedarf?
Welche Veränderung bringt einen konkreten Nutzen?
Welche Folgen entstehen für Bürger, Wirtschaft und Stadtfinanzen?

Unser konservatives Verständnis verbindet deshalb das Bewahren mit der Bereitschaft zur verantwortungsvollen Weiterentwicklung.

Christlich geprägt

Würde, Verantwortung und Respekt

Unser politisches Verständnis ist vom christlichen Menschenbild mitgeprägt.

Im Mittelpunkt steht für uns die Würde jedes einzelnen Menschen.

Daraus leiten wir Verantwortung ab: für die eigene Familie, für Mitmenschen, für Menschen, die Unterstützung benötigen, für unsere Stadt und für kommende Generationen.

Für die kommunalpolitische Arbeit bedeutet dies für uns auch einen respektvollen Umgang miteinander.

Im Gemeinderat können und müssen unterschiedliche politische Auffassungen aufeinandertreffen. Entscheidend ist, dass die Auseinandersetzung in der Sache geführt wird und unterschiedliche Positionen respektiert werden.

Heimatverbunden

Stuttgart ist mehr als ein Verwaltungsgebiet.

Stuttgart ist unsere Heimat.

Unsere Stadt besteht nicht nur aus Straßen, Gebäuden und Verwaltungsstrukturen. Sie wird geprägt von ihren 23 Stadtbezirken, ihren Menschen, Familien, Vereinen, Kirchen, Unternehmen, Handwerksbetrieben, ihrer Kultur und ihrer Geschichte.

Heimatverbundenheit bedeutet für uns deshalb vor allem Verantwortung.

Verantwortung dafür, die Stärken unserer Stadt zu erhalten und gleichzeitig ihre bestehenden Probleme ernst zu nehmen.

Dazu gehört auch der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort. Wer Entscheidungen über einen Stadtbezirk trifft, sollte nach unserer Auffassung möglichst genau wissen, welche Auswirkungen diese Entscheidungen dort haben.

Deshalb suchen wir den Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, Bezirksbeiräten, Bezirksvorstehern, Vereinen, Unternehmen und weiteren Akteuren in den Stadtbezirken.

Und was bedeutet das für unsere Arbeit im Rathaus?

Zuhören. Prüfen. Abwägen. Entscheiden.

Genau hier verbindet sich unser Werteverständnis mit unserem zentralen Anspruch an Kommunalpolitik:

Sachpolitik statt vorgefertigter Antworten.

Nicht jede kommunalpolitische Frage lässt sich mit einem Parteiprogramm beantworten.

Ob eine Verkehrsregelung funktioniert, ein Bauprojekt sinnvoll ist, eine Investition finanzierbar bleibt oder eine Verwaltungsentscheidung verbessert werden kann, entscheidet sich an den konkreten Umständen.

Deshalb wollen wir Entscheidungen nicht allein danach beurteilen, von welcher Partei oder politischen Richtung ein Vorschlag stammt.

Wir wollen uns mit seinem Inhalt beschäftigen.

Für uns stehen dabei insbesondere folgende Fragen im Mittelpunkt:

Was ist das konkrete Problem?

Was sagen die betroffenen Bürger und Einrichtungen vor Ort?

Welche Fakten und unterschiedlichen Interessen müssen berücksichtigt werden?

Ist eine vorgeschlagene Lösung praktisch umsetzbar?

Ist sie rechtlich möglich?

Ist sie finanziell verantwortbar?

Und welche langfristigen Auswirkungen entstehen für Stuttgart?

Erst danach sollte eine politische Entscheidung getroffen werden.

Ideologiefreie Sachpolitik

Für uns kein Widerspruch zu klaren Werten.

Werteorientierung und ideologiefreie Sachpolitik sind für uns keine Gegensätze.

Unsere Werte sind der Kompass. Die konkrete Entscheidung muss sich jedoch an der Sache messen lassen.

Deshalb wollen wir weder politische Vorschläge automatisch unterstützen, weil sie aus einer bestimmten politischen Richtung kommen, noch sie allein deshalb ablehnen.

Ein sinnvoller Vorschlag bleibt ein sinnvoller Vorschlag – unabhängig davon, wer ihn eingebracht hat.

Und eine Entscheidung, die sich in der Praxis als problematisch erweist, wird nicht dadurch besser, dass sie einer bestimmten politischen Vorstellung entspricht.

Unser Anspruch ist deshalb, zuzuhören, unterschiedliche Argumente zu prüfen, Folgen abzuwägen und anschließend eine nachvollziehbare Entscheidung zu treffen.

Politik beginnt für uns vor Ort

Probleme verstehen, bevor man über Lösungen entscheidet.

Gute Kommunalpolitik setzt voraus, die tatsächliche Situation zu kennen.

Deshalb ist für uns der Austausch mit den Menschen in Stuttgart ein wesentlicher Bestandteil unserer Arbeit.

Wir wollen wissen, welche Probleme es in den Stadtbezirken gibt, welche Erfahrungen Bürger machen, was Bezirksbeiräte und Bezirksvorsteher berichten und mit welchen Schwierigkeiten Vereine, Handwerksbetriebe, Unternehmen und Einrichtungen konfrontiert sind.

Diese Informationen helfen uns dabei, Themen in den Ausschüssen und im Gemeinderat besser einzuordnen.

Denn zwischen einer Vorlage auf dem Schreibtisch und ihren tatsächlichen Auswirkungen vor Ort kann ein erheblicher Unterschied bestehen.

Erst verstehen. Dann bewerten. Dann entscheiden.

Verantwortung für Stuttgart

Die WerteUnion-Gruppe im Stuttgarter Rathaus verbindet damit zwei Ebenen:

eine klare Werteorientierung und eine sachorientierte kommunalpolitische Arbeitsweise.

Freiheit und Verantwortung, ein christlich geprägtes Menschenbild, konservatives Denken und die Verbundenheit mit unserer Heimat Stuttgart bilden den politischen Orientierungsrahmen.

Bei der konkreten Arbeit im Gemeinderat wollen wir jedoch immer wieder neu auf die Sache schauen, unterschiedliche Argumente berücksichtigen und Entscheidungen daran messen, welche praktischen Folgen sie für Stuttgart und seine Bürger haben.